§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Brain-Media.de, Dr. Holger Reibold, Hubert-Müller-Str. 52c, 66113 Saarbrücken (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden über die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen IT-Sicherheitsberatung, Compliance, Knowledge-as-a-Service (KaaS) sowie Auditing-as-a-Service (AaaS).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Angebotsabgabe dar. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung zustande.
Der Kunde ist an seine Anfrage oder Bestellung für einen Zeitraum von zwei Wochen gebunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
§ 3 Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sofern dem Kunden daraus kein unzumutbarer Nachteil entsteht.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter eine Dienstleistung nach dem Stand der Technik und nach anerkannten fachlichen Standards der IT-Sicherheit und Compliance.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils aktuellen Angebot des Anbieters oder der individuell getroffenen Vereinbarung. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern keine abweichende Zahlungsvereinbarung getroffen wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen in angemessener Weise zu unterstützen. Hierzu gehören insbesondere:
- Bereitstellung erforderlicher Informationen, Unterlagen und Zugänge
- Benennung eines kompetenten Ansprechpartners
- Rechtzeitige Rückmeldung auf Anfragen des Anbieters
- Schaffung der technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung
Verzögerungen, die aus mangelnder Mitwirkung des Kunden resultieren, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Als vertraulich gelten alle Informationen, die als solche gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, technische und kaufmännische Daten sowie sicherheitsrelevante Informationen.
§ 7 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Alle vom Anbieter erstellten Werke, Berichte, Konzepte, Methoden und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder anderweitige Verwendung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der jeweiligen Einzelvereinbarung. Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern keine andere Frist vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit Zahlungen in Verzug gerät oder gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.
§ 10 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Saarbrücken, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
Stand: Mai 2026 | Brain-Media.de, Dr. Holger Reibold, Saarbrücken